Breitband-Universaldienst abgesagt

Breitband-Universaldienst abgesagt

Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat die neue Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) verabschiedet und dem geplanten Breitband-Universaldienst eine klare Absage erteilt. Die Breitbandversorgung soll der Markt nun selbst regeln und freiwillig dort Breitbandnetze aufbauen, wo noch keine oder nur unzureichend entsprechende Internetzugänge vorhanden sind. Zur Zeit sind rund 9 Millionen Haushalte ohne oder nur mit einem unzureichenden Internetzugang ausgestattet, wie die Grünen-Abgeordneten Konstantin von Notz, Tabea Rößner, Kerstin Andreae im Erschließungsantrag zum Telekommunikationsgesetz geschrieben haben.

Nach dem aktuellen Infas-Telekommunikationsmonitor verfügen 26 Prozent aller deutschen Haushalte noch nicht über einen Onlinezugang und nicht jeder möchte einen. Jedoch erhalten die Haushalte, die einen möchten nun keinen und werden von politischer Seite nicht unterstützt. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte im Februar 2010 bis zum Jahresende einen Breitbandzugang für jeden Haushalt angekündigt aber dieses Versprechen wurde jetzt offenbar kassiert. Laut den bisherigen Plänen sollte bis zum Jahr 2018 flächendeckend Breitband verfügbar sein. Ein Großteil der betroffenen Haushalte surft nun per UMTS-Stick durch das Internet und dies nur mit geringer Bandbreite. In Finnland sind die Breitbanddienste gesetzlich verpflichtet ihren Kunden einen Breitbandzugang anzubieten.